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Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm 2011 |
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Mitte Januar 2011 wurden die Bayerischen Förderprogramme zu Kulturlandschaftsprogramm ab 2011 veröffentlicht. In einer Presseveröffentlichung dazu schreibt Staatsminister Brunner "Der Sparhaushalt Bayerns für die Jahre 2011/2012 hat damit keinerlei Auswirkungen auf unsere Förderprogramme". Er räumt jedoch ein: "Dennoch waren Korrekturen beim Kulap unumgänglich".
Diese "Korrekturen" betrafen insbesondere den Wegfall der Förderung agrarökologischer Agrarnutzung und Blühflächen mit der Bezeichnung A 36 bei Neuanträgen. Diese Streichung löste bei den Imkern, den Jägern, dem Vogelschutzbund und den Naturschützern eine massive Protestwelle aus. Die Bayerische Imkervereinigung, kurz BIV, protestierte in einem offenen Brief an Staatsminister Brunner vom 24. Januar energisch und wies auf nicht absehbare Folgen für Ökologie und Umwelt in der Kulturlandschaft hin.
Was war geschehen: Um den negativen Auswirkungen für Flora und Fauna in einer immer intensiveren Landbewirtschaftung der Landwirtschaft entgegenzuwirken wurde vor Jahren die Förderung von Blühflächen in das Kulap aufgenommen. Nach Anlaufschwierigkeiten und viel Aufklärungs- und Überzeugungsarbeit, vor allem bei den Landwirten, und einer massiven Erhöhung der Fördersätze je ha Fläche fand das Programm zunehmend Erfolg. Die Regierung sah sich veranlasst, die Förderung je Antragsteller und Betrieb auf max. 5 ha Fläche zu begrenzen. Die Begrenzung zeigte jedoch in der Summe keinen Erfolg. Im Gegenteil: im Jahr 2010 nahem die Blühflächen nochmals kräftig auf zuletzt 19.000 ha in Bayern zu. Die dafür benötigten Fördermittel lagen damit weit über dem ursprünglichen Haushaltsansatz. Die Ursache dafür ist vor allem in der Art der Festsetzung der Fördermittel zu suchen. So richtet sich die Höhe des Zuschusses für den Landwirt nach der Bodengüte. Je besser der Ackerboden, desto höher der Fördersatz. Die Auswirkung: In den besten Ackerbaugebieten in Bayern konzentrieren sich die meisten geförderten Blühflächen. Der ursprüngliche Förderansatz, einen möglichst flächendeckenden Ausgleich zur großflächigen intensiven Landwirtschaft zu finden, wird damit konterkariert. Wem nützt es, wenn in einigen wenigen Gemeinden in Bayern, noch dazu mit den hochwertigsten landwirtschaftlichen Erzeugerflächen, ein Großteil der Blühflächen steht und damit der Nahrungsmittelerzeugung entzogen wird. Diese Situation wird verschärft durch den zunehmenden Konkurrenzdruck zwischen Energiepflanzen- und Nahrungsmittelerzeugung.
Mit Schreiben vom 28. Januar 2011 reagierte Staatsminister Brunner rasch auf die massiven Proteste. Eingehend legte er die Umstände und Sachzwänge, die u.a. auch in den Richtlinien von Bund und EU begründet sind, dar. Er verwies weiter darauf, dass die mittlerweile geförderten 19.000 ha Blühflächen in Bayern auch für die Restlaufzeit der ursprünglichen Förderlaufzeit von 5 Jahren, wenn auch mit einer Kürzung der Fördersätze, weiter gefördert werden.
Gleichzeitig lud Staatsminister Brunner den Landesjagdverband und die bayerischen Imkerverbände zu einem persönlichen Gespräch am 9.2. in das Bayerische Staatsministerium für Ernährung Landwirtschaft und Forsten nach München ein. Der Einladung folgten die Vertreter des Landesjagtverbandes, des Deutschen Imkerbundes, der Bayerischen Imkervereinigung, des Verbandes Bayerischer Imker, des Berufsimkerverbandes und der Bukfastimker. In einer ausführlich und sehr sachlich geführten Diskussion gelang es, eingehend die Situation zu analysieren und Argumente abzuwägen. Imker und Jäger appellierten vor allem an die Bereitschaft der Staatsregierung, die erkannte Notwendigkeit von Fördermaßnahmen zum Ausgleich der Interessen zwischen Ökonomie und Ökologie weiterhin zu unterstützen und zu fördern. Staatsminister Brunner bedauerte, nicht im Vorfeld der Entscheidungen mit den betroffenen Verbänden gesprochen zu haben. Er sagte den Beteiligten zu, sich für die, auch seiner Meinung nach berechtigten Forderungen und Belange, nach Kräften einzusetzen. Die Vertreter der Verbände nahmen insbesondere die rasche Reaktion des Ministeriums und die sachdienliche Diskussion dankbar zur Kenntnis. Unabhängig davon sind alle Imker gefordert, sich auf allen Ebenen für eine Neuauflage des in den Ansätzen so erfolgreichen Blühflächen - Programmes mit ganzer Kraft einzusetzen.
Konrad Müller
Bayerische Imkervereinigung e.V.
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